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Bericht Jahreshauptversammlung Freie Wähler Stadtverband
Krautheim e.V. 21.3.22

Am 21. März 22 haben sich die Mitglieder des Stadtverbands der Freie Wähler Krautheim zu ihrer Jahreshauptversammlung im Gasthaus Krone in Krautheim getroffen.

Nach der Begrüßung und der Feststellung, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde durch den Vorstandsvorsitzenden Lothar Stockert, begann dieser mit seinem Bericht:

Die Jahreshauptversammlung sollte zukünftig wieder im „normalen“ Turnus im März jeden Jahres stattfinden. Pandemie-bedingt gab es zwischen der letzten JHV im September und der diesjährigen keine Vereinsaktivitäten. Der Vorsitzende berichtete von der letzten Vorstandsitzung, die am 8. November 21 stattgefunden hatte. Punkte darin waren unter anderem, wie man weitere Mitglieder anwerben könne, sowie die Überlegung, dass man in Kooperation mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik Veranstaltungen zu interessanten Themen organisieren könne. Ebenso sei ein Jahresgespräch der Vorstandschaft mit dem Bürgermeister Andreas Köhler wieder angedacht. Die Website des Stadtverbands soll im laufenden Jahr aktualisiert werden. Die geänderte Vereinssatzung sei auf der Website einsehbar und downloadbar.

Für die Jahreshauptversammlung des Landesverbandes der Freien Wähler Baden Württemberg am 14. Mai können wieder Delegierte benannt werden. Lothar Stockert wird als Präsidiumsmitglied an der Veranstaltung teilnehmen. Weitere Meldungen sind möglich.

 Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wurde das Thema „Abgrenzung des Vereins der Freien Wähler zur Partei der Freien Wähler angesprochen. Lothar Stockert stellte die vom Landesverband und Prof. Brettschneider von der Uni Hohenheim ausgearbeitete Möglichkeiten in einer Präsentation vor. Der Landesverband hatte darum gebeten, bis Ende März von jedem Stadt- bzw. Ortsverband eine Stellungnahme dazu zu erhalten. Nach ausgiebiger Diskussion positioniert sich der Stadtverband Krautheim so, dass er eine Abgrenzung von der Freien Wähler Partei möchte, aber die Partei nicht aktiv angeht. Der Freie Wähler Verein soll weiterhin eine starke parteiunabhängige kommunale Kraft bleiben. Die Satzung schließe daher Parteimitglieder nach wie vor aus. Ebenso führe eine Kandidatur eines Stadtverbandsmitglieds für eine Partei zu einem Vereinsausschluss. Eine Listenverbindung kann nur eingegangen werden, wenn dadurch die Verhältniswahl nicht gefährdet wird.

Die Stellungnahme an den Landesverband enthielt auch die Empfehlung, dass der Landesverband selbständig bleiben solle. Sollte die Freie Wähler Partei in den Landtag oder Bundestag einziehen, könne über eine weitergehende Tolerierung der Partei neu entschieden werden. Zur Unterscheidung des Freie Wähler Landesverband Baden-Württemberg e.V. und der Freien Wähler Partei, erachtet der Stadtverband einen zusätzlichen Begriff zum Namen „Freie Wähler“ wie „kommunal“, „parteiunabhängig“ oder „original-kommunal“ als sinnvoll.

Im weiteren Verlauf der Versammlung berichtete der Listensprecher der Freien Wähler im Stadtrat Krautheim, Thomas Dubowy, über die aktuellen Themen aus dem Gemeinderat sowie aus dem Kreistag.

Am Ende der Versammlung bedankte sich Lothar Stockert bei allen Anwesenden für die Teilnahme an der diesjährigen JHV.